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SPD Kandern

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04.12.2016 in Europa

Leni Breymaier zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Österreich

 

"Erleichterter Seufzer an die österreichische Nachbarschaft. Das ist ein hoffnungsvolles Signal für ein gemeinsames Europa. Vielleicht hat durch die Trump-Wahl doch ein Nachdenken eingesetzt. Aber machen wir uns nichts vor: Das Ergebnis ist zwar klarer als erwartet, aber immer noch recht knapp. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas endlich auch ein soziales Versprechen hinzufügen - und es auch umsetzen."

 

01.12.2016 in Pressemitteilungen

Kreis-SPD gegen Privatisierung der Autobahnen

 

Die Autobahnen sind laut Grundgesetz im Eigentum des Bundes und dies aus gutem Grund. Nun möchte die CDU, unter Minister Schäuble, die deutschen Autobahnen privatisieren. 

„Eigentum und Betrieb der Bundesfernstraßen muss in Staatshand bleiben“, erklärt Rainer Stickelberger im Kreisverband der SPD und schließt sich damit dem Beschluss der SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder an. Auch der Kreisvorsitzende der Lörracher SPD, Philipp Schließer, kann sich mit den neuen Plänen der CDU nicht anfreunden: „Es geht hier um ein Kernstück der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das ist eine Aufgabe für den Staat und nicht für private gewinnorientierte Investoren“.

 

26.11.2016 in Bundespolitik

Leni Breymaier: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung"

 

Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.

 

26.11.2016 in Bundespolitik

Leni Breymaier: "Rente zum Wahlkampfthema machen"

 

Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.

 

25.11.2016 in Pressemitteilungen

SPD Kreisverband Lörrach wünscht europaweiten Atomausstieg

 

Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Lörrach dankt den Schweizer Nachbarn für die Volksinitiative des „geordneten Ausstiegs aus der Atomenergie“ und wünscht den Eidgenossen eine kluge Abstimmung. Die (SPD-) Genossen wenden sich mit der Bitte um Beachtung der besonderen Situation der Landkreise Lörrach und Waldshut an die Nachbarn in der Schweiz, die am 27. November zum Urnengang aufgerufen sind und über die Stilllegung von fünf Schweizer Atomkraftwerken entscheiden.

 

Termine Ortsverein Kandern

Vorstandstermine:

VoSi am 26.11.2016, 15:00 Uhr AWO

Sonstige Termine:

 

 

 

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Veranstaltungskalender Ba-Wü

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09.12.2016, 17:10 Uhr Panama-Papers - was hat das mit dir zu tun? L. Binding MdB

09.12.2016, 19:00 Uhr Veranstaltung mit Leni Breymaier „Zukunft der SPD in Baden Württemberg“
Die SPD in Baden-Württemberg hat in den letzten 5 Jahren als Regierungspartei in Baden-Württemberg viel angepackt …

15.12.2016, 15:30 Uhr AG 60plus, Jahresrückblick

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