04.12.2019 in Kreisverband von SPD KV Lörrach

Zumeldung zur PM von Frey und Hartmann-Müller zur Schulbausanierung

 

Rainer Stickelberger und Paul Waßmer zur Pressemitteilung von Josha Frey und Sabine Hartmann-Müller

Wir bedauern sehr, dass die beiden Abgeordneten der Regierungsfraktionen unseren Antrag für ein Notprogramm für Schulsanierungen bewusst missverstanden haben oder zumindest die Berichterstattungen darüber in der Presse nicht wirklich gelesen haben. Um die Zuständigkeit der Lehrerbesoldung, die Frey und Hartmann-Müller glauben erklären zu müssen ging es mit keinem Wort! Dass dafür schon immer allein die Länder zuständig waren und sind, weiß jeder – auch ohne diese Belehrung. 

 

08.10.2019 in Kreisverband von SPD KV Lörrach

Tele-Notarztsystem im Kreis Lörrach

 

Der SPD Kreisvorstand sieht eine medizinische Notfallversorgung nur durch die Einführung eines Tele-Notarztsystems gesichert.

Durch den Bau des Zentralklinikums wird die Gesundheitsversorgung der Menschen im Kreis Lörrach grundlegend verändert.

Neben den vielen erwarteten Verbesserungen droht insbesondere in der Notfall Versorgung eine erhebliche Verschlechterung.

Die Anfahrtszeiten für den Notarzt verlängert sich für die Hochrheinregion erheblich, die ländlichen Gebiete des Kreisgebietes müssen weiterhin mit erheblichen Wartezeiten rechnen.

18.09.2019 in Kreisverband von SPD KV Lörrach

Fridays for Future: SPD ruft zur Teilnahme auf

 

Der gegenwärtige, globale Klimawandel wird immer mehr zur sozialen Frage. Er betrifft alle Bevölkerungsschichten der Erde. Aus diesem Anlass unterstützt der SPD Kreisverband Lörrach, die „Fridays for Future“ - Bewegung. Dabei vertritt der SPD Kreisverband die Ansicht, dass ökologisches Handeln und Leben, kein Luxusprodukt für die Reichen und Besserverdienenden sein darf. Vielmehr muss eine nachhaltige Ökologie für alle Menschen möglich und der ökologische Umbau sozialverträglich sein. Die ökologische Frage darf nicht zur Ausgrenzung von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen führen und muss den sozialen Gesichtspunkt immer im Auge behalten.

Der SPD Kreisvorsitzende Paul Waßmer erklärt dazu: „Die Produktionsbedingungen, die den Klimawandel verursacht haben, haben einigen Wenigen ungeheure Reichtümer verschafft. Diese Personenkreise tun alles, um eine nachhaltige Klimaschutzpolitik zu verhindern. Darum ist es wichtig, auf der Straße Druck auf Politik und Wirtschaft aufzubauen.“

Aus diesem Grund unterstützt der SPD Kreisverband am kommenden Freitag, den 20.09., aktiv die „Fridays for Future“-Demonstration in Lörrach. Zusätzlich haben die SPD-Kreistagsfraktion und mehrere SPD-Gemeinderatsfraktionen im Landkreis Lörrach, Anträge zur Ausrufung des Klimanotstandes eingebracht.

20.05.2019 in Kreisverband von SPD KV Lörrach

SPD Kreisvorstand Lörrach für 50-Euro-Bagatellgrenze

 

Trotz massiver Kampagnen gegen jedwede Bagatellgrenze steht der SPD-Kreisvorstand Lörrach weiter hinter seiner schon in 2015 erhobene Forderung nach einer Einführung einer Wertgrenze von 50 Euro. „Wir bedauern, dass dieser sehr niedrige Wert nicht auch in das Schreiben des Kreistages an Wirtschafts- und Finanzminister Scholz aufgenommen wurde, zumal diese differenziertere Haltung von mehreren Fraktionen – auch der SPD – vertreten wurde“, so Kreisvorsitzender Philipp Schließer.

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